Die Ampel-Regierung muss sparen – und kürzt dafür munter bei den Bürgern. Die Bauern verlieren ihren Agrardiesel, der CO2-Preis steigt und macht Heizen und Tanken teurer.
Doch sparen Olaf Scholz & Co auch?
NÖ, IM GEGENTEIL!
LUXUS-HELIKOPTER
Im neuen Haushaltsentwurf für 2024 gönnen sich Kanzler Olaf Scholz (65) und seine Minister drei neue VIP-Hubschrauber.
FÜR 200 MILLIONEN EURO!
Die neuen Maschinen haben eine Luxus-Innenkabine mit besonders bequemen Sitzen.
ZUM VERGLEICH:
Mit der ersten Stufe bei der Abschaffung des Agrar-Diesels für Bauern will die Regierung in diesem Jahr rund 176 Millionen Euro mehr einnehmen.
Das ist weniger als die neuen VIP-Helis kosten…
VERSTECKT
Da die Damen und Herren aus der Regierung ahnen, dass es bei den Bürgern nicht besonders gut ankommt, wenn bei ihnen gekürzt wird, sich die Regierung aber Extras genehmigt, wurde die neue 200-Millionen-Ausgabe im Einzelplan 60 (allgemeine Finanzverwaltung) versteckt.
AUTSCH!
HEFTIGE KRITIK
Aus den Reihen der Union gibt es heftige Kritik an dem 200 Millionen Luxus seitens des Bundesregierung!
CDU-Haushaltsexperte Ingo Gädechens:
„Die Ampel-Spitze hat vollkommen den Bezug zur Realität verloren. Ganz Deutschland leidet unter der Ampel-Kernschmelze in der Haushaltspolitik. Überall soll eingespart werden – besonders krass bei den Bauern und Fischern.
Und genau in dieser Situation glaubt die Bundesregierung, für 200 Millionen Euro neue VIP-Hubschrauber bestellen zu müssen. Offenbar ist der Reisekomfort des Bundeskanzlers und der Minister wichtiger als alle Haushaltsdisziplin“
ANSAGE!
ABER
Da die Regierung ihren Plan nicht ohne Zustimmung des Parlaments umsetzen kann, ist jetzt der Haushaltsausschuss am Zug.
Dort müssen die Ampel-Abgeordneten bis zur Bereinigungssitzung am 18. Januar entscheiden, ob sie ihren Ministern wirklich neue VIP-Hubschrauber bestellen.
Der Plan steht auf jeden Fall!