Die Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv über die AfD schlagen hohe Wellen.
Nun reagiert auch der Kanzler auf die angeblichen Abschiebungs-Pläne der Partei.
ER SAGT
„Wir lassen nicht zu, dass jemand das „Wir“ in unserem Land danach unterscheidet, ob jemand eine Einwanderungsgeschichte hat oder nicht. Wir schützen alle – unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder wie unbequem jemand für Fanatiker mit Assimilationsfantasien ist“
So der SPD-Politiker via X.
Dann wird Scholz deutlich:
„Wer sich gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung richtet, ist ein Fall für unseren Verfassungsschutz und die Justiz“
ANSAGE!
VERFASSUNGSSCHUTZ
Die Message von Scholz ist klar: Wenn die AfD gegen die demokratische Grundordnung verstößt, wird sie verboten!
Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche Grundordnung zu sammeln und auszuwerten.
Wer dagegen verstößt, kann vom Verfassungsschutz beobachtet und verboten werden!
SCHOLZ MAHNT:
„Demokratinnen und Demokraten müssen zusammenstehen“
Wir lassen nicht zu, dass jemand das „Wir“ in unserem Land danach unterscheidet, ob jemand eine Einwanderungsgeschichte hat oder nicht. Wir schützen alle – unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder wie unbequem jemand für Fanatiker mit Assimilationsfantasien ist. (1/2) #Correctiv
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) January 11, 2024
WAS IST PASSIERT?
Mehrere AfD-Politiker und ein bekannter Rechtsextremer sollen sich laut Correctiv zu einem Geheimtreffen zusammengefunden haben, bei welchem offenbar die „Vertreibung“ von Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland diskutiert wurde – auch solche mit deutschem Pass, wenn sie kriminell werden!
REAKTION
Und was denkt die AfD über die Diskussion?
Die AfD sieht in dem Correctiv-Bericht lediglich eine politische Agenda, um vor den Wahlen in Ost-Deutschland die Partei zu diskreditieren.
Aktuell steht man dort bei 37 Prozent und wäre mit Abstand stärkste Kraft!
Ähnlich sieht das mit Verfassungsschutz aus: Alice Weidel sagte zuletzt mehrfach deutlich, dass sie der Auffassung ist, dass man hier lediglich versucht, einen unliebsamen politischen Gegner zu diffarmieren!
