Sie soll noch dieses Jahr in Deutschland kommen. Das hat die Regierung aus SPD, Grünen und FDP so versprochen. Doch jetzt sagt die Opposition: Die Cannabis-Legalisierung IST…
ILLEGAL
Das behauptet Bayerns Gesundheits-Minister Klaus Holetschek (CSU)!
Er hat ein Rechts-Gutachten zum Vorhaben vorgelegt. Es hat ein klares Ergebnis…
Keine Chance für die Legalisierung in Deutschland!
NULL CHANCE!
GRUND
„Das Gutachten bestätigt meine Auffassung, dass die Legalisierung von Cannabis sowohl gegen das Völkerrecht als auch das Europarecht verstößt“
So der Politiker aus Bayern.
GRÖSSTES PROBLEM
Das Projekt der Bundesregierung verletzt laut dem Gutachten vor allem die Übereinkommen der Vereinten Nationen (UN) zur Drogenbekämpfung.
Die CSU will deswegen auch weiterhin alles tun, um die Legalisierung zu verhindern. Die Partei glaubt: Die gesundheitlichen Folgen werden ebenfalls nicht ausreichend berücksichtigt.
Die Regierung in Berlin hat bisher nicht auf das Rechts-Gutachten reagiert…
HIER DIE QUELLE
Rechtsgutachten – Holetschek: Legalisierung von Cannabis ist illegal https://t.co/CCjwbecOYt
— BILD (@BILD) March 1, 2023