Ab 1. Januar soll Cannabis in Deutschland legal sein. So lautete der ursprüngliche Plan. Doch daraus wird schon längst nichts mehr…
FRÜHESTENS APRIL
Bundesgesundheits-Minister Karl Lauterbach muss seine Freigabe-Pläne immer weiter nach hinten schieben.
GRUND: DIE SPD!
Schon seit Sommer steht der Entwurf, doch bislang können sich die Parteien nicht einigen.
Nach einigen Veränderungen soll das Gesetz im Dezember durch den Bundestag.
ZU SPÄT!
Innerhalb der SPD gibt es Spannungen und viele Contra-Stimmen. Dieses Jahr wird es also nichts mehr.
MITTE JANUAR
Freigabe ab dem 1. April, Anbau in Cannabis Social Clubs am 1. Juli. So lautet der aktuelle Plan.
Dazu muss das Gesetz aber zwingend zwischen dem 15. und 19. Januar verabschiedet werden.
Ansonsten ist auch der neue Zeitplan nicht mehr einzuhalten.
„Es liegt nun an den vielen kompetenten SPD-Politikerinnen und Politikern, die Glaubwürdigkeit der eigenen Partei nicht noch weiter zu verspielen, indem die für die gegenwärtige Blockade des Fraktionsvorstands verantwortlichen Personen benannt und abgezogen werden“
Das fordert Cannabis-Unternehmer Niklas Kouparanis im Interview mit dem Münchner Merkur.
Immer wieder musste die Legalisierung zuletzt wichtigen Themen wie dem Ukraine-Krieg oder dem Nahost-Konflikt weichen.